Stellungnahme zum Amtsaustritt von Petra Conradt und Marco Spiehs

Am 02.07.2020 erklärten wir unseren Austritt aus der Gemeindevertretung und stellen hiermit unsere Gründe dar, die uns zu diesem Schritt bewogen haben.

Am 27.02.2020 fand die 7. Sitzung der Gemeindevertretung Sülstorf statt, in der es in zwei Tagesordnungspunkten um die Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6 und Nr. 7 "Solarpark Sülte" in der Gemarkung Sülte ging. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde nach einer Abstimmung ein Ergebnis erzielt. Dieses war gültig und musste akzeptiert werden. Das ist ein Fakt. Das durch den Bürgermeister Roland Peters gegen die gültige Abstimmung eingelegte Veto war in diesem Fall nicht notwendig. Das war aus unserer Sicht ein folgenschwerer Fehler. Diese Entscheidung ist für uns schwer nachvollziehbar, da sich die Sachlage, auf der die gültigen Beschlüsse gefasst wurden, nicht verändert hat. Eine unnötige Unruhe entstand innerhalb der Dorfgemeinschaft. Die Solarparkgegner waren aber damit bestärkt und machten mobil.

Es war von vornherein ungünstig, dass diese Abstimmung im öffentlichen Teil der Sitzung durchgeführt wurde. Die Bürger haben anhand der Abstimmung die Stimmenverteilung gesehen. Wir haben damit im Grunde kein Problem. Einzelne Bürger aber machten ihren Unmut über die Befürworter im Social Media Bereich Luft. Wir wurden Zielscheibe bis in den privaten Bereich hinein und das überschritt jedes akzeptable Maß. Mit den Solarparkgegnern zusammen brachte der Bürgermeister den Streitfall über die SVZ (05.04.2020) in die breite Öffentlichkeit. Das führte nicht zur Verbesserung der Lage, denn die negative Stimmung heizte sich weiter auf.

Absprachen (z.B. das Veto einlegen, Entscheidungen nicht an die Kommunalaufsicht weiterleiten ...) wurden mit Herrn Utecht im Alleingang getroffen. Wir Gemeindevertreter wurden im Nachgang davon unterrichtet. Absprachen in Sondersitzungen wurden in den Gemeindevertretersitzungen über den Haufen geworfen, dass während der Sitzungen Streit ausbrach und die Uneinigkeit innerhalb der Gemeindevertreter selbst die anwesenden Bürger erschreckte.

Das Hin- und Herrudern nach einem erneuten Beschluss war unnötig, kostete zu viel Zeit und Streit, gefolgt von wachsenden Misstrauen, Ausreden und Schuldzuweisungen. Eine stringente und konstruktive Diskussion allein im Kreise der Gemeindevertretung, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wäre unserem Empfinden nach in dieser strittigen Gesamtsituation der erste Schritt zu einer Normalisierung und Versachlichung gewesen. Leider war genau das Gegenteil der Fall.

In der Gremienarbeit gibt es effektive Gestaltungsmittel und einfache Wege, produktives Arbeiten zu ermöglichen. Leider können wir dies nicht erkennen. Diesen Zustand wollen wir nicht länger akzeptieren.

Wir, Petra Conradt und Marco Spiehs, vertreten den Standpunkt, die Gemeindevertreter und der Bürgermeister sollten als Team agieren. Offen, fair und vor allem ehrlich Probleme diskutieren und gemeinsam nach Lösungen suchen. Bei Unklarheiten können und sollten zur Klärung dritte ins Boot geholt werden. Aber auch nur dann. Die Gemeindevertretung und der Bürgermeister sollten ein Team sein, das geschlossen nach außen auftritt. Das ist hier nicht der Fall und nicht möglich. Stattdessen beherrschen, durch Führungsschwäche, Uneinigkeit und Streit die Zusammenarbeit der Gemeindevertreter und dem Bürgermeister. Mittlerweile ist das auch innerhalb der Gemeinde so. Der Dorffrieden ist massiv gestört. Der Gemeinschaftssinn und das Zusammenge-hörigkeitsgefühl, was in den Festjahren innerhalb der Gemeindedörfer stark gewachsen ist, war ein wichtiges Fundament, worauf wir hätten bauen und wachsen können ...

Wir wissen unsere Gesundheit, unseren Seelenfrieden und unsere Familie zu schätzen und überlassen dieses Ehrenamt denen, die mit dieser Art von Teamarbeit besser umgehen können.

Wir bedanken uns bei allen, die uns vertrauensvoll ihre Stimme gaben, hoffen auf eurer Verständnis und euch mit unserer Entscheidung, nicht zu sehr zu enttäuschen.

Petra Conrad, Marco Spiehs